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Articles Home » Über Lugs, Linux und sonst passendes » Klare Grenzen der Patentierbarkeit
Klare Grenzen der Patentierbarkeit
(Hinweis: der Artikel beschreibt die Situation Mitte 2006)

Liebe Freunde und Freundinnen,
Liebe Freaks und andere NutzerInnen digitaler Techniken,
liebe Computer, liebe Software!

Aufruf "Nein, zu Software Patenten" -
Kompletter Aufruf unter den Link: "Mehr Lesen"

neuere Infos:
www.wissensallmende.de

Klare Grenzen der Patentierbarkeit,
angewendet auf zwei Real-Beispiele >>>

Urheberrecht für Software reicht allemal aus!  Wir lehnen Patentierung von Software ab.   
Software nutzen, vielleicht sogar selber programmieren
ohne schwerwiegende Hindernisse
oder gar völlige Hemmnisse!

Nachdem im Juni 2005 die Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplentierter 
Erfindungen im Europaparlament abgelehnt wurde, formiert sich gerade ein weiterer
Versuch Softwarepatentierung quasi durch die Hintertür einzuführen. Dazu
missbrauchen sie die "im Grunde sinnvollen" Bestrebungen, das Patentsystem in
Europa zu vereinheitlichen. Durch das "European Patent Litigation Agreement" (EPLA),
ausgearbeitet von der Europäischen Patentorganisation (EPO), soll eine
europäische höchstrichterliche Instanz für Patentstreitigkeiten unter der Oberhoheit
der EPO installiert werden. Die EPO, die für die Erteilung zehntausender
Softwarepatente gegen Wort und Geist des Gesetzes verantwortlich ist, wäre dadurch
in der Lage, diese Patente nachträglich in höchster Instanz europaweit durch
Fallrecht zu legitimieren.

In der Diskussion, ob Patente sinnvoll sind oder nicht, sollte eines zuerst mal klar 
werden: Bisher gilt das Urheberrecht für geistige realisierte Ideen/ Werke. Wichtig
ist, es wirkt sofort und kann nicht im Nachhinein von Fremden beansprucht werden.
Software ist immer ein realisiertes geistiges Idee/Werk.

Patente dagegen wirken auf zugrundeliegende Ideen, die nicht unbedingt realisiert
werden müessen. Es ist zu beantragen mit erheblichem finanziellen Mittelaufwand.
Jeglicher Nachbau kann untersagt werden. Wichtig ist hier, dass jeder irgendwas
patentieren kann, egal ob er/sie Urheber ist oder nicht.

Und genau hier tut sich die Problematik auf. Patente greifen auch nicht nur auf
Softwarezeilen zu, es reicht schon die Idee. Das heisst eine Beschreibung von foo
mit irgendwelchen Funktionen ist schon patentierbar. Wie gesagt, ohne dass der
Urheber der eigentlichen Idee oder Umsetzung damit einverstanden ist oder nicht.

- Patent auf email mit gleichzeitigem Versand von digitalem Zusatz. Wäre das
patentiert, verletzt jeder, der so eine email versendet oder Code programmiert,
welcher eine solche Mail versendet, automatisch das Patent. Sowas nennt sich
Trivialpatent. Blödsinn denkst du...! Minichten ist das Unfug, dieses Patent gibt es
wirklich. Siehe http://patinfo.ffii.org/patente.de.html.

Stellt euch nun vor, der Pateninhaber möchte das ausnutzen, schliesslich hat er
Ausgaben, um die Patentrechte zu bezahlen. Wieviele emails mit Anhang hast du
diese Woche versendet? Patent schon bezahlt?

Dasselbe geht mit konkreten Programmierzeilenwie <?php echo "Hallo Welt"; ?> Wenn
sich jemand das patentieren lässt, verhindert dies, das andere auch diese
Zeile programmieren können. Nun, das ganze Spiel mag bei komplizierten Zeilen
etwas anders aussehen. Trifft aber die Sache im Kern genauso. Es ist nämlich egal,
wieviele Zeilen es sind, ein Patent beschreibt die Erfindung. (siehe auch Patent auf
Karteireiter der Software). Fragen wir uns also, wer lässt denn patentieren? Und vor
allem warum...? http://patinfo.ffii.org/ausverkauf.de.html

Kurz gesagt: Patente sind Monopol fördernd Alle die mit genügend finanziellen
Mitteln ausgestattet sind, können sich erlauben, Patente zu bezahlen und
anschliessend zu kassieren. Und vor allem haben sie die Möglichkeit, unter den
bisherigen 63.000 SW-Patenten zu recherchieren,
ob seine Idee nicht irgendwer
patentiert hat. Diese Möglichkeit haben die meisten Firmen und Privatpersonen
nicht.

Softwarepatente:
Bedrohen den Mittelstand, kleine Unternehmen und auch jeden Privat-
programmiererInnen. Sie sind innovationsfeindlich und schränken die Softwarevielfalt
ein und treiben Softwarepreise unnötig in die Höhe.

Softwareentwickler sind über das Urheberrecht bestens geschützt
Ohne jemanden wehzutun. Jeder, der ein Computerprogramm schreibt, besitzt
automatisch das Urheberrecht daran. Durch das Urheberrecht wurden viele Firmen
groß. Es ist dasselbe rechtliche Konzept, das auch Bücher, Musik, Filme, Gemälde und
sogar Architektur schützt.

Wir rufen auf:  
Euch zu beteiligen an der Verbreitung des Aufrufes, Werbung,

Diskussionen vor Ort.

Der Aufruf geht  von einer kleinen Gruppe aus Mitgliedern der Düsseldorfer  der 
(dlug - LUG - Linux User Group)und Duisburger (dulug) aus
Wir hoffen auf eure Unterstützung und Mitwirkung.

http://www.dulug.de oder
http://www.dlug.de
sowie:
www.patentfrei.de www.nosoftwarepatents.com/de www.fsfe.de http://eupat.ffii.org http://patinfo.ffii.org www.patentschmutz.de/ http://de.wikipedia.org/wiki/Urheberrecht http://de.wikipedia.org/wiki/Patent Klare Grenzen der Patentierbarkeit, angewendet auf zwei Real-Beispiele
www.wissensallmende.de
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